Patentrecht: Patentanwälte: Streitbeilegung in Deutschland

BDPE

Die IP-Boutique BDPE zeichnet sich durch einen klaren Schwerpunkt auf Patentstreitigkeiten aus, wobei die Kanzlei vor allem in Bezug auf standardessentielle Patente, oftmals im Bereich der Mobilkommunikation und der Automobilindustrie (Connected Cars) besonders aktiv ist. Auch in der Leistungselektronik, insbesondere in der Solarenergie, ist das Team stark vertreten und agiert sowohl auf deutscher Ebene als auch vor dem UPC und dem europäischen Patentamt. Wenngleich der Fokus der Kanzlei auf der Litigation-Praxis liegt, wird auch umfassend in Patentanmeldungen und korrespondierenden Verfahren beraten. Namenspartner Karl-Ulrich Braun-Dullaeus und Friedrich Emmerling leiten die Praxis gemeinsam und zählen beide Streitigkeiten rund um standardessentielle Patente zu ihren Kerngebieten. Jörg Kohlschmidt (Schwerpunkt Mobilfunktechnik) wechselte im August 2024 zu Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte.

Praxisleiter:

Friedrich Emmerling; Karl-Ulrich Braun-Dullaeus


Weitere Kernanwälte:

Franck Klein


Referenzen

‘Das Team um Friedrich Emmerling zeichnet insbesondere die erhebliche Erfahrung in streitigen Patentverfahren aus. Sämtliche Mitglieder des Teams sind sehr umgänglich, sodass es leicht fällt, mit ihnen zusammenarbeiten. Arbeitsprodukte kommen schnell, pünktlich und sind in der Sache immer sehr fundiert und aussagekräftig.’

‘Jörg Kohlschmidt ist extrem umgänglich in der Zusammenarbeit und verfügt über fundierte technisch Kenntnisse.’

‘Hohe Bereitschaft, sich in alle Details der Technik einzuarbeiten und diese zu durchdringen. Sehr kurze Reaktionszeit.’

‘Friedrich Emmerling ist immer bereit noch eine Schritt weiter zu gehen. Franck Klein hat eine hohe technische Kompetenz.’

‘Hoch engagiertes Team mit effizienter und strukturierter Arbeitsweise, sehr guten Fachkenntnissen sowie ausgezeichneter Verfügbarkeit.’

‘Franck Klein: Strategisch wie fachlich überzeugend; effiziente Arbeitsweise und überzeugende Kommunikation.’

‘Friedrich Emmerling – sehr erfahren, strategisch sehr versiert.’

Kernmandanten

Huawei Technologies Co., Ltd.


Huawei Digital Power Technologies Co., Ltd.


Deutsche Telekom AG


Continental Automotive GmbH


Adidas AG


Leonardo MW LTD


Thales DIS France SA


Shenzhen Goodix


Philip Morris


Guangzhou OED Technology Co., Ltd.


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Huawei Technologies Co., Ltd. in Verletzungsverfahren mit mehreren Patenten, die sich auf Patente bezüglich der Wifi 5 und WIFI 6 sowie 4G und 5G Telekommunikationsstandards beziehen.
  • Vertretung von Shenzhen Goodix Technology Co., Ltd. und Huawei Technologies Deutschland GmbH in einem Verletzungsverfahren bezüglich Hardwarekomponenten mit erfolgreicher Vernichtung des Streitpatents und erfolgreicher Verteidigung im Verletzungsverfahren.

Bardehle Pagenberg

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bardehle Pagenberg hat sich als erstklassige Adresse für streitige Verfahren, insbesondere Patentverletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren, etabliert. Mit Büros in München und Düsseldorf sowie internationalen Standorten in Paris und Barcelona überzeugt die Einheit durch ihre langjährige Erfahrung in komplexen, oft grenzüberschreitenden Fällen. Besonders in den Branchen Automobil, Telekommunikation, Software und Elektronik genießt die Kanzlei großes Ansehen, wobei das breite Mandantenportfolio auch Bereiche wie Pharmazie und Maschinenbau umfasst. Das versatile Team umfasst unter anderem den zusätzlich im französischen Patentrecht qualifizierten Johannes Lang sowie Patent- und Rechtsanwalt Christof Karl, der insbesondere in den Bereichen Computer Hardware und Software aktiv ist. Tobias Kaufmann besticht durch tiefgehende Expertise in Telekommunikation und Mobilfunk sowie Informatik und Medizintechnik.

Weitere Kernanwälte:

Johannes Lang; Christof Karl; Joachim Mader; Tobias Kaufmann; Georg Anetsberger; Johannes Heselberger; Axel Berger; Patrick Heckeler; Stefan Lieck; Martin Hohgardt; Christian Haupt


Referenzen

‘Bardehle hat ein außerordentliches Gespür for das Zusammenspiel von Technik und Recht.’

‘Tobias Kaufmann überzeugt durch praktikable Lösungen.’

‘Bei Patentstreitigkeiten kann das Patentanwaltsteam von Bardehle auf ein sehr detailliertes technisches Verständnis und eine umfassende juristische Expertise zurückgreifen.’

‘Sie berichten zeitnah und prägnant. Ihre Empfehlungen sind stets punktgenau und berücksichtigen die verschiedenen technischen, rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekte umfassend.’

‘Es besteht kein Zweifel daran, dass das Patentanwaltsteam von Bardehle stets alles daran setzen wird, für seine Mandanten das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.’

‘Tobias Kaufmann und Christian Haupt sind sehr kompetente und erfahrene Patentprozessanwälte. Ihre Schriftsätze sind sehr klar und auf den Punkt gebracht. Sie liefern auch bei sehr komplexen Sachverhalten sehr überzeugende und konkrete Argumente.’

Kernmandanten

10x Genomics


Amgen


Audi


AusBio Laboratories


BMW Cisco Systems Inc.


Dell


Ethicon Endo Surgery Inc.


Extreme Networks


Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd.


Intellectual Ventures


Liquid LEDs


Matrix


Microsoft


Nintendo


R2 Semiconductor Inc.


Ranpak


Robert Bosch


Schöck Bauteile GmbH


STMicroelectronics


TenCate


TomTom


Virtek Vision International


Volkswagen


Highlight-Mandate


  • Verteidigung von Audi AG und Volkswagen AG gegen drei Patentverletzungsklagen der Network System Technologies, LLC. beim UPC.
  • Vertretung von R2 Semiconductor Inc. als Klägerin in mehreren Verletzungsverfahren vor dem LG Düsseldorf gegen Intel und HP.
  • Vertretung von BMW in einer Nichtigkeitsklage vor dem UPC gegen ITCiCo Spain SL.

Cohausz & Florack

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack, mit Büros in Düsseldorf und München, zählt zu den führenden Adressen im Bereich standardessentielle Patente und setzt Maßstäbe in der Begleitung von Nichtigkeits- sowie Verletzungsverfahren. Die Kanzlei zeichnet sich dabei durch ihre umfassende Expertise in Elektrotechnik und Maschinenbau aus und kann durch die internationale Vernetzung mit Partnerkanzleien auch grenzüberschreitende Verfahren nahtlos durchführen. Arwed Burrichter und Natalie Kirchhofer betreuen vor allem Mandanten aus den Sektoren Chemie und Life Sciences, während Matthias Waters Expertise in den Bereichen IT und Mobilfunk aufweist. Das umfangreiche Team umfasst auch Christoph Walke, der regelmäßig in Verletzungsverfahren vor deutschen und europäischen Instanzen, wie dem Bundespatentgericht und UPC, auftritt.

Weitere Kernanwälte:

Arwed Burrichter; Natalie Kirchhofer; Christoph Walke; Gottfried Schüll; Jochen Kapfenberger; Matthias Waters


Referenzen

‘Cohausz & Florack gehört mindestens zu den Top 5 Patentanwaltskanzleien in Deutschland. Die Kollegen zeichnen sich nicht nur durch ihre umfassende Erfahrung im Bereich Prosecution sondern auch im Bereich Patent Litigation aus. In beiden Bereichen überzeugen sie durch ein überragendes Niveau auf allen Senioritätsebenen. Junge Kollegen werden hervorragend fachlich und strategisch ausgebildet und sind daher unmittelbar ein wesentlicher Teil des Teams.’

‘Auch persönlich ist die Zusammenarbeit hervorragend.’

‘Kurz gesagt: Es ist immer besser, C&F auf der eigenen Seite zu haben.’

Kernmandanten

Alison Hi-Tec Co. Ltd.


Celerity IP


Contemporary Amperex Technology Co., Limited (CATL)


Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co. KG


Ocado Innovation Limited (UK)


Palmira Wireless AG


Longhorn IP


Merck KGaA


Sanofi


Sino-Ressource


Vitasweet Co. Ltd.


Highlight-Mandate


df-mp Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB

df-mp Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB zählt zu den führenden Kanzleien im Bereich streitiger Verfahren, insbesondere bei Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Das Team ist regelmäßig in strategisch bedeutsamen, grenzüberschreitenden Streitigkeiten involviert und deckt ein breites technisches Spektrum ab, das von Pharma, Biochemie und Chemie bis hin zu Maschinenbau, Elektrotechnik und Physik reicht, wobei besondere Schwerpunkte in der Vertretung von Mandanten aus den Bereichen Life Sciences und Telekommunikation liegen. Ergänzt wird das Leistungsportfolio durch umfassende Expertise in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. In pharmazeutischen Angelegenheiten überzeugen Sandra Pohlman, die zusätzlich in den USA als Patentanwältin qualifiziert ist, sowie Hans Ulrich Dörries. David Molnia ist ein zentrales Teammitglied in Bezug auf Telekommunikation und zählt eine Reihe globaler Großkonzerne zu seinen Mandanten.

Weitere Kernanwälte:

David Molnia; Hans Ulrich Dörries; Dominik Ho; Sandra Pohlman; Elisabeth Greiner; Philipp Nordmeyer; Michael Eder; Annette Hilgendorf


Referenzen

‘Das Team erscheint durchweg sehr freundlich und sehr kompetent. Es wird in einem scheinbar modernen Kanzlei-Setup, unkompliziert, klientenfreundlich und lösungsorientiert gearbeitet, was das Geschäft hinsichtlich steigender formeller Anforderungen erleichtert.’

‘df-mp gehört ohne Zweifel zu den besten Patentanwaltskanzleien des Landes. Neben einigen sehr erfahrenen Kollegen, die nichts mehr überrascht, wie z.B. David Molnia oder Elisabeth Greiner, gibt es kreative und “hungrige” Kollegen, die jede Diskussion mit kreativen Ansätzen bereichern. Kurz gesagt: Eine Patentanwaltskanzlei auf fachlich und persönlich höchsten Niveau, die wir uneingeschränkt empfehlen.’

‘Dominik Ho: Als Rechts- und Patentanwalt kennt er alle Tricks und findet immer einen Ausweg.’

‘Sehr versierte, technisch und fachlich perfekt unterstütze Patent-Litigation-Boutique. Flexibel, reaktionsschnell, engagiert.’

‘Elisabeth Greiner: Akribisch, ruhig und überzeugend.’

‘Sehr gutes Patentanwaltsteam mit Stärken im Litigation-Bereich. Auch größere Verfahren können hochwertig betreut werden.’

‘David Molnia: Ein brillanter Stratege. Es ist ein Genuss, ihn im Gerichtssaal zu erleben.’

‘Das Team ist hocheffizient, sehr kenntnisreich und flexibel. Dabei freundlich und mandantenorientiert.’

Kernmandanten

Biogen MA Inc


Amgen


Pfizer


Zentiva


Sandoz


Lonza


InterDigtial


Datang


WSOU


Sonos


Krones


Digid


Caterpillar


Torqeedo


Webasto


Nokia


Maikowski & Ninnemann

Maikowski & Ninnemann genießt einen exzellenten Ruf in Patentstreitigkeiten und zeichnet sich durch einen ausgewogenen Fokus auf sowohl Prosecution als auch streitige Verfahren aus. Die Kanzlei bietet umfassende Expertise in nationalen wie auch grenzüberschreitenden Streitfällen und war im Berichtszeitraum insbesondere in Verfahren vor dem UPC aktiv. Dabei deckt man ein breites Spektrum an Fachbereichen ab, so zum Beispiel Telekommunikation, Videokodierung und Automotive, und ist oftmals in Mandaten zu standardessentiellen Patenten involviert; letzteres ist eines der Kerngebiete von Gunnar Baumgärtel, der neben streitigen Verfahren auch oftmals in Lizenz- und Kooperationsverträgen auftritt. Das Team umfasst darüber hinaus die unter anderem in Telekommunikation versierten Christoph Schröder und Andreas Tanner.

Praxisleiter:

Gunnar Baumgärtel


Weitere Kernanwälte:

Gunnar Baumgärtel; Andreas Tanner; Ralf Emig; Felix Gross; Christoph Schröder; Frederick Kramer; Matthias Hoffmann


Kernmandanten

Phoenix Contact


Continental


Globe Tools


Lenovo


Vodafone


Lenovo


Motorola


Oppo


Xiaomi


Eisenführ Speiser

Die IP-Boutique Eisenführ Speiser hat sich als starke Kanzlei für streitige Verfahren etabliert, wobei die forensische Praxis von der langjährigen Erfahrung im Bereich Prosecution profitiert. Die enge Zusammenarbeit zwischen den Patentanwälten und internen Rechtsanwälten zeigt sich besonders in Verletzungsverfahren, die oft parallel zu Nichtigkeitsklagen und Einspruchsverfahren vor europäischen und deutschen Ämtern oder Gerichten geführt werden. Zu der breiten technischen Aufstellung der Praxis gehören dabei unter anderem die Bereiche Medizin- und Elektrotechnik sowie IT und Pharma. Lars Birken, zu dessen Kernbranchen Maschinenbau und Medizintechnik zählen, ist neben der Streitpraxis auch im Management von Patentportfolios aktiv, während Christoph Fehn schwerpunktmäßig in Verfahren zu standardessentiellen Patenten agiert.

Weitere Kernanwälte:

Lars Birken; Jochen Ehlers; Christoph Fehn; Fabian Fegers; Klaus Göken; Uwe Stilkenböhmer


Kernmandanten

Symrise AG


Koninklijke Philips N.V.


BEGO Medical GmbH


Hoya Surgical Optics GmbH


EIS GmbH


Harting GmbH & Co. KG


R2 Semiconductor Inc.


ZAP Surgical Systems Inc.


Enercon GmbH


Nordson


Highlight-Mandate


  • Vertretung von BEGO Medical GmbH in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um 3D-Drucker vor den UPC Zentralkammern in München und Paris.
  • Erfolgreiche Vertretung von R2 Semiconductor Inc. in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem LG Düsseldorf und dem BPatG betreffend ein Patent auf eine Spannungsversorgungskomponente eines Computerchips.
  • Vertretung von ZAP Surgical Systems Inc. in Patentverletzungsklage vor dem OLG Düsseldorf und in Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG betreffend ein Patent für ein Gerät zur strahlentherapeutischen Behandlung.

Grünecker

Mit einer ausgedehnten geographischen wie auch inhaltlichen Abdeckung im europäischen IP-Markt kann Grünecker auch in streitigen Patentrechtsverfahren überzeugen und ist exzellent für Streitigkeiten vor dem UPC aufgestellt. Technisch werden dabei Fachbereiche wie Informationstechnologie, Biowissenschaften und Maschinenbau abgedeckt, wobei das Verfahrensspektrum der Kanzlei Verletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren umschließt. Die Praxis wird von einem erfahrenen Team aus Bernd Allekotte (Telekommunikation und Life Sciences), Ulrich Blumenröder (u.a. IT, Mobilfunk, Elektronik) und Sebastian Ochs (Elektrotechnik, Maschinenbau) geleitet; letzterer wurde im Januar 2024 zum Equity Partner ernannt.

Praxisleiter:

Bernd Allekotte; Ulrich Blumenröder; Sebastian Ochs


Weitere Kernanwälte:

Thomas Kronberger; Moritz Höffe; Martin Dropmann; Jens Koch; Alexander Stumvoll; Felix Kahr; Markus Grammel


Referenzen

‘Ausgezeichneter Service und tolle Leute, mit denen man zusammenarbeiten kann.’

‘Immer serviceorientiert.’

‘Grünecker verfügt über ein umfassendes technisches Team an Patentanwälten, die echte technische Experten sind. Sie sind kreativ und hocheffizient und liefern schnell und innerhalb des Budgets Ergebnisse.’

‘Moritz Höffe und Thomas Kronberger sind beide brilliant und kreativ. Wir haben beide bei einer Vielzahl technischer Fälle eingesetzt und dabei großartige Ergebnisse erzielt.’

‘Individuelle Beratungspraxis, schnelles Einarbeiten in komplexe Sachverhalte unter Berücksichtigung von unternehmensspezifischen Abläufen und Spezifika.’

‘Empathisch, gutes passives und aktives Zuhören, Durchsetzungsstärke, gutes Erklären auch von komplexen technischen und juristischen Sachverhalten, in allen Belangen fachlich juristisch und technisch hoch kompetent.’

‘Wir sind mit unseren Angelegenheiten im gewerblichen Rechtsschutz, rund um technische Erfindungen und damit zusammenhängende Streifälle, bei Grünecker in guten Händen. Wir schätzen die Qualifikation des zuständigen Anwaltsteams, sowohl der Patentanwälte als auch der Rechtsanwälte. Und besonders die Anwaltsteams in Kombination, basierend auf einem großen internationalen personellen und erfahrungsmäßigen kanzleiinternen Netzwerk.’

‘Wir schätzen die Qualifikation und Erfolge des zuständigen Anwaltsteams, insbesondere der Patentanwälte Felix Kahr, Moritz Höffe und Thomas Kronberger mit den jeweiligen Teams. Die Vernetzung der Grünecker-Anwälte in internationalen Teams ist besonders hervorzuheben. Mit geringem Kommunikationsaufwand lösen wir zusammen (Anwälte und Mandant) gestellte Aufgaben und erreichen daher unsere gemeinsamen Ziele sehr gut und schnell.’

Kernmandanten

AMD


Hytera Communicatons Corporation Limited


Rehau AG & Co


Ribbon


Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A.S.


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Hytera in verschiedenen Verletzungsverfahren gegen Motorola zu Funkkommunikationslösungen.
  • Vertretung von Rehau in einem Verletzungsverfahren gegen Bulthaup, welches mit einer Patentverletzungsklage begann, dann im Anschluss an ein Vindikationsverfahren nun zu einem Rechtsstreit über die Höhe des Schadensersatzes gereift ist und letztendlich erstinstanzlich vollumfänglich abgewehrt werden konnte.
  • Vertretung von Vestels bei der Verteidigung gegen eine Serie von Klagen, die von mehreren SEP-Poolmitgliedern der Access Advance HEVC Pools initiiert wurden.

Hoffmann Eitle

Hoffmann Eitle zeichnet sich besonders durch herausragende Expertise in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren aus, gepaart mit tiefgehender Erfahrung in angrenzenden Fachgebieten wie dem Arzneimittel- oder Wettbewerbsrecht. Insbesondere auf den Gebieten Life Sciences, Medizintechnik und Telekommunikation genießt die Kanzlei einen erstklassigen Ruf, wobei auch die Teams in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und IT zu den Stärken der Praxis zählen. Mandanten profitieren von der engen Zusammenarbeit zwischen Patent- und Rechtsanwälten, was sich in der erfolgreichen Vertretung in Verfahrenskomplexen widerspiegelt, und greifen nicht zuletzt wegen der starken Verbindung zum japanischen Markt auf die IP-Boutique zurück. Zu den Schlüsselfiguren zählen unter anderem Matthias Kindler, Peter Klusmann und Klemens Stratmann im Bereich Chemie sowie Leo Polz und Joseph Taormino im Bereich Biotechnologie.

Weitere Kernanwälte:

Matthias Kindler; Peter Klusmann; Klemens Stratmann; Joseph Taormino; Christopher Furlong; Leo Polz; Georg Siegert; James Ogle; Anne Schön; Thorsten Bausch; Dominik Scheible; Thomas Becher


Kernmandanten

AstraZeneca


Sanofi-Aventis


Insulet


NuCana


ASUSTek


Regeneron


Friesland-Campina


Hogan Lovells International LLP

Mit einem Team bestehend aus Patent- und Rechtsanwälten ist Hogan Lovells International LLP bestens für die Betreuung komplexer Streitigkeiten aus einer Hand aufgestellt, wobei man insbesondere in den Sektoren Pharma, Automobil, Technologie und Telekommunikation besticht. Durch die internationale Aufstellung der Kanzlei können auch grenzüberschreitende Mandate sowie Streitfälle vor dem UPC schnittstellenfrei bearbeitet werden. Zu den Hauptansprechpartnern zählen der als Rechts- und Patentanwalt doppelt qualifizierte Alexander Klicznik, Martin Fähndrich (u.a. Maschinenbau, Verfahrens- und Medizintechnik) und Andreas Schmid (Elektrotechnik und Physik).

Weitere Kernanwälte:

Martin Fähndrich; Alexander Klicznik; Andreas Schmid; Felipe Zilly


Referenzen

‘Hogan Lovells beherrscht die grundlegenden Vorzüge von Patentstreitigkeiten – die Beurteilung der Nichtverletzung und die Einlegung von Nichtigkeitsanfechtungen beim Bundespatentgericht.’

‘Extrem großes und starkes Team.’

‘Das Team von Hogan Lovells bietet hervorragendes technisches Fachwissen sowie eine freundliche persönliche Note.’

Kernmandanten

Amazon


General Electric


Guccio Gucci S.P.A.


Hanwha Q-Cells


Intex Marketing Ltd.


Intex Recreation Corp.


Medit


Meril


Netflix


OPPO Guangdong OPPO Mobile Telecommunications Corp., Ltd.


Palo Alto Networks


Roche (F. Hoffmann La Roche)


Solar Edge


Sonion


Sodastream


Supponor


Xiaomi


ZOLL Medical


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Amazon in von Nokia und Alcatel Lucent eingeleiteten Patentverletzungs-verfahren betreffend Videocodierung zu sechs, teilweise angeblich standardessentiellen, Patenten vor dem Einheitlichen Patentgericht, den Landgerichten München I, Mannheim und Düsseldorf sowie in parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht sowie zu mehreren Verfahren der gleichen Prozessserie im Vereinigten Königreich.
  • Vertretung von Meril Life Sciences und Meril GmbH in fünf UPC-Verfahren, die immer auch eine Nichtigkeitswiderklage mitumfassen, dazu Vertretung in elf europäischen Einspruchsverfahren vor dem EPA sowie Gebrauchsmusterlöschungsverfahren und Verletzungsverfahren (UPC sowie nationale Gerichte), in Bezug auf die Technologie von Herzklappenprothesen.
  • Vertretung von Xiaomi in Patentstreitigkeiten mit Panasonic vor dem UPC sowie dem Regionalgericht in München, mit insgesamt 7 Klageverfahren, darunter 3 Verfahren vor dem UPC.

Maiwald GmbH

Maiwald GmbH genießt einen exzellenten Ruf in der Betreuung von Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt sowie in Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren. Die Kanzlei bietet dank ihrer umfangreichen Expertise in verschiedenen Bereichen, einschließlich Pharmazie, Biotechnologie und Elektrotechnik, sowie enger Vernetzung mit dem internen Rechtsanwaltsteam Beratung aus einer Hand und kann dadurch auch große Streitkomplexe problemlos betreuen. Besonders stark ist das Team in den Life Sciences, wobei die pharmazeutische und chemische Expertise von Partnern wie Derk Vos und Dirk Bühler maßgeblich geprägt wird.

Weitere Kernanwälte:

Derk Vos; Dirk Bühler; Eva Dörner; Alexander Schmitz; Alexander Ortlieb; Marco Stief; Eva Ehlich; Sophie Ertl


Kernmandanten

Brainlab AG


CSP Auburnn und SIO2


Philipp Morris


Sandoz Hexal


University of California


Vossius & Partner

Vossius & Partner überzeugt mit einer starken Streitbeilegungspraxis, die eine Reihe internationaler Großkonzerne aus verschiedenen Industriebereichen, wie etwa Chemie und Hochtechnologie, anzieht. Darüber hinaus besticht man mit einer starken internationalen Ausrichtung, was sich unter anderem durch den internen Asia Desk sowie die Kooperation mit der niederländischen Kanzlei Brinkhof vor dem UPC verdeutlicht. Elard Schenck Zu Schweinsberg zählt Maschinenbau und Medizintechnik zu seinen Schwerpunktbereichen; letzteres wird auch von Arnold Asmussen und Raphael Salzer bedient. Chemie bildet derweil einen zentralen Kompetenzpunkt für Dirk Harmsen und Natalia Berryman.

Weitere Kernanwälte:

Natalia Berryman; Raphael Salzer; Arnold Asmussen; Christoph Eisenmann; Christian Sandweg; Rainer Viktor; Thomas Schwarze; Elard Schenck zu Schweinsberg; Hans-Rainer Jaenichen; Jürgen Meier; Andreas Heiseke; Christian Schlörb; Dirk Harmsen; Peter Hoecherl; Kai Rütting; Ju Min Kim


Referenzen

‘Das Vossius-Team ist besonders auf Patentanwaltsseite sehr stark und deckt alle technischen Bereiche ab. Unterstützt werden die Patentanwälte von einem schlagkräftigen Rechtsanwaltsteam. Die gleichzeitige Konzentration auf sowohl Streitbeilegung als auch Patenterteilung liefert Synergien, die eine bessere und effektivere Beratung der Mandanten in allen Bereichen erlaubt.’

‘Das IP-Team ist sehr kompetent und sogar brilliant.’

‘Ausgezeichnetes Team mit sehr breiter Themenabdeckung.’

‘Ju Min Kim ist eine sehr erfahrene Patentanwältin, vor allem im Bereich Telekommunikation. Durch ihr Studium der theoretischen Physik und Mathematik sowie eine langjährige Tätigkeit in streitigen Verfahren im Bereich Telekommunikation hat sie nicht nur theoretisches, sondern auch praktisches Wissen und Erfahrung aufgebaut, welches ihr eine effektive Beratung und Betreuung ihrer Mandanten erlaubt.’

‘Ein eingespieltes Team von Rechtsanwälten und Patentanwälten unter einem Dach, mit hoher Kompetenz auf beiden Seiten und über alle Disziplinen hinweg.’

‘Elard Schenck zu Schweinsberg ist schlau und schnell zur Sache. Ich würde ihn ohne zu zögern für mechanische und physikalische Patente empfehlen.’

‘Eines der besten Litigation-Teams in Deutschland und vor dem UPC. Sehr hohe Partner-Attention. Ausgezeichnetes Kostenbewusstsein.’

‘Aufgrund des sehr hohen Niveaus an wissenschaftlichen Kenntnissen und der Stärke des Teams ist das Team sehr gut für hoch technische Themen geeignet. Klug, motiviert und in Bestform.’

Kernmandanten

Agfa NV


IMC Group (ISCAR Ltd., Taegutec, Tungaloy et al.)


Kodak GmbH, Kodak Graphic Communications GmbH, Kodak Holding GmbH


OPPO


3M


Boston Scientific Corporation


CRISPR Therapeutics


Galenicum Health S.L.U.


Hitachi Energy


Newron Pharmaceuticals S.p.A.


ResMed


Sartorius


Sumitomo Chemical Corporation


Highlight-Mandate


  • Vertretung der IMC Group in einem laufenden Nichtigkeitsverfahren vor der Zentralkammer des Einheitspatentgerichts.
  • Vertretung und Beratung von CRISPR Therapeutics AG in zahlreichen Einsprüchen betreffend die Gen-Editing-Technologie namens CRISPR/Cas9.
  • Vertretung und Beratung von 3M in einer Vielzahl von Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie in nationalen und internationalen Patentverletzungsstreitigkeiten.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB betreut eine Reihe globaler Großkonzerne in Streitigkeiten auf nationaler und europäischer Ebene und tritt dabei vor Ämtern und Gerichten wie dem DPMA, UPC und EPA auf. Neben der langjährigen Erfahrung in der Elektronikbranche ist die Kanzlei auch in der Medizintechnik, im Maschinenbau und im Bereich E-Mobility aktiv, wobei sich die Beratung nicht nur auf forensische patentrechtliche Fragestellungen bezieht, sondern ebenso die Patentprosecution sowie das Marken- und Designrecht umfasst. Zu den zentralen Ansprechpartnern gehören Joel Nägerl, der unter anderem in der Elektrotechnik und auf dem Gebiet der Telekommunikation versiert ist, sowie der auf Medizin-, Energie- und Messtechnik spezialisierte Frank Steinbach.

Weitere Kernanwälte:

Joel Nägerl; Dominique Gobert; Benedikt Neuburger; Frank Steinbach; Marc Kraushaar; Christian Ginzel; Gerd Zimmermann


Referenzen

‘Hochqualifiziertes und erfahrenes Team, unkomplizierte Zusammenarbeit, hohe Qualität bei allem, was sie tun, schnelle Antworten und erledigte Arbeit.’

‘Gutes Geschäftsverständnis, gutes Verständnis der Kundenbedürfnisse, einfache Zusammenarbeit.’

‘Professionelle Fähigkeiten und Einstellung, wettbewerbsfähige Servicegebühr, schnelle Reaktion.’

Kernmandanten

ABB


Accelleron


Ansell Ltd.


Applied Materials Inc.


Arno Friedrichs Hartmetall GmbH & Co. KG


Asics Corporation


Antolin


Auven Therapeutics


Bombardier


Bombardier Transportation GmbH


BOMAG AG


Burmester Audiosysteme


Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (Federal Institute for Materials Research and Testing)


BSN Medical GmbH


Continental Automotive GmbH


Coty Inc.


Fresenius


General Electric


General Electric Company


GE Wind Energy


Hyperconnect Inc.


Integrated Circuit Testing


Killwatt GmbH


KPMG


Lauda Dr. Wobser GmbH & Co. KG


LM Wind Power


Medtronic


Motorola Mobility / Lenovo


NGK Spark Plug Co. Ltd.


Nippon Steel Sumitomo Metal Corp.


Parity Quantum Computing GmbH


Qiagen


Saint-Gobain


Samsung Display


Samsung Electronics Co. Ltd.


Schindler Aufzüge (Schindler Elevators)


Schindler Deutschland AG & Co. KG


Spectrum Brands


Swiss Turbo Systems


Techtronic Industries Co. Ltd. (TTI)


TIER Mobility SE


Tug Pet Products LLC


Ursa Insulation S.A.


Wella


WITTENSTEIN SE


Wonderland Switzerland AG


Xilinx, Inc.


Highlight-Mandate


  • Beratung und Vertretung von Samsung im international geführten Patentverletzungsstreit Netlist vs Samsung betreffend Patente zu LRDIMM Speicherbausteinen.
  • Beratung und Vertretung von Samsung im international geführten Patentverletzungsstreit Headwater vs Samsung betreffend diverse Patente zum Netzwerkmanagement.
  • Beratung und Vertretung von Samsung im international geführten Patentverletzungsstreit Tagivan vs Samsung betreffend diverse Patente zur Videocodierung.

Boehmert & Boehmert

Boehmert & Boehmert zeichnet sich durch umfassende Expertise in Nichtigkeits-, Verletzungs- sowie Einspruchs- und Beschwerdeverfahren aus und kann diese dank der internen Verzahnung von Patent- und Rechtsanwälten schnittstellenfrei aus einer Hand bedienen. Das Team bringt dabei tiefgehende technische Kenntnisse in Bereichen wie etwa Medizintechnik, Elektronik und Maschinenbau ein. Mandanten aus den USA und Japan vertrauen regelmäßig auf die Expertise von Christian W. Appelt, der seine Zeit zwischen den Büros in Shanghai und München teilt; er leitet die Praxisgruppe gemeinsam mit Christoph Angerhausen (Ingenieurwesen und Physik), Dennis Kretschmann (Physik, Elektrotechnik, Optik, IT) und Felix Hermann (Kommunikationstechnologie, Audio- und Videokodierung, Software, digitale Bezahlungssysteme).

Praxisleiter:

Christian W. Appelt; Dr. Dennis Kretschmann; Felix Hermann; Christoph Angerhausen


Kernmandanten

Wonderland Gruppe


MED-EL Elektromedizinische Geräte GmbH


Cersanit Group


Beauty Union Global Ltd.


Novo Nordisk A/S


Microsoft


Winterhalter Gastronom GmbH / Winterhalter Patent & Technology GmbH


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Wonderland Nurserygoods Ltd. in Patentstreitverfahren gegen mehrere Wettbewerber.
  • Vertretung von Cersanit Group in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren betreffend Strömungseigenschaften von WC-Schüsseln.

HGF Europe LLP

HGF Europe LLP begleitet Mandanten in einer Vielzahl von Verfahren, inklusive Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren und kann dabei mit besonderem Fachwissen in den Bereichen Life Sciences, Chemie und Elektronik aufwarten. Jan Robert Naefe, der schwerpunktmäßig die Werkstoffwissenschaften bedient, gehört zusammen mit Bernhard Ganahl, zu dessen Fachbereichen Physik und Ingenieurwesen zählen, zu den Kernpartnern der Praxis. Der auf Chemie und Life Sciences spezialisierte Markus Zoller wechselte im Juli 2024 zu WSL Patentanwälte.

Praxisleiter:

Bernhard Ganahl; Jan Robert Naefe


Referenzen

‘Sehr kompetent, reaktionsschnell und einfach im Umgang.’

‘Tolle Leute. Sehr kenntnisreich.’

Kernmandanten

voestalpine AG (and all its subsidiaries)


Aalberts Advanced Mechatronics (AAM)


Emporia Telecom GmbH & Co. KG


TPI Technologies Inc.


Kurtz GmbH


SIAG


Agraferm GmbH


Highlight-Mandate


  • Vertretung von SIAG in einem europäischen Widerspruchsverfahren für SIAG.

Lorenz Seidler Gossel

Als IP-Boutique ist Lorenz Seidler Gossel auch auf patentrechtliche Streitigkeiten ausgerichtet und genießt einen exzellenten Ruf insbesondere bei mittelständischen Mandanten, welche die Kanzlei vor verschiedenen Ämtern und Gerichten, inklusive dem BGH und Bundespatentgericht, vertritt. Dieter Laufhütte trat im Berichtszeitraum unter anderem in Verfahren im Bereich Maschinenbau auf und hat die Leitung der Praxisgruppe inne, während Philipp Neuwald und Wolfgang Behr weitere zentrale Ansprechpartner auf Patentanwaltsebene sind.

Praxisleiter:

Dieter Laufhütte


Weitere Kernanwälte:

Philipp Neuwald; Wolfgang Behr


Referenzen

‘Sehr gute und dauerhafte Mandantenbeziehung, die auf Vertrauen und Engagement basiert.’

Kernmandanten

Telefónica


Ecovacs Robotics


Recticel


Credit Card Supplies


Fibertex Nonwovens


rose plastic AG


Highlight-Mandate


  • Erfolgreiche Verteidigung von Telefónica im jahrelangen Patentstreit um den LTE-Standard.

Prinz & Partner

Bei Prinz & Partner zählen Einspruchsverfahren genauso zur Tagesordnung wie Nichtigkeitsklagen und Fragestellungen rund um Verletzungen. Dabei ist man auf nationaler Ebene aktiv und begleitet auch grenzüberschreitende Streitigkeiten, wobei Mandanten gleichzeitig von der Erfahrung der Kanzlei in Soft-IP Bereichen wie dem Marken- und Designrecht profitieren. Die Praxisgruppenleiter Jochen Sties und Thomas Kitzhofer sind insbesondere in den Fachbereichen Mechanik und Werkstoffkunde versiert.

Praxisleiter:

Thomas Kitzhofer; Jochen Sties


Weitere Kernanwälte:

Jürgen Strass; Tim Hülsheger


Kernmandanten

Kennametal


Valeo


Rational


Europäische Zentralbank (EZB)


Faurecia


Bürkert


Süss Microtec


GB Boucherie


DEHN


Delo Industrieklebstoffe


Schill + Seilacher


Metrona Union


Easelink


BCS Automotive Interface Solutions


Schischek


Curiosity Diagnostics


Alfred E. Tiefenbacher


medac


Prüfer & Partner

Prüfer & Partner führt patentrechtliche Streitigkeiten vor diversen deutschen und europäischen Ämtern und Gerichten, wie etwa dem Bundespatentgericht oder europäischen Patentamt, wobei die Kanzlei entlang der gesamten Bandbreite von Verfahrensarten aktiv ist. Dabei deckt man auch inhaltlich eine Vielzahl an technischen Fachbereichen ab; hier sind beispielsweise Dorothea Hofer in Bezug auf Physik, Medizintechnik und Halbleiter zu nennen sowie Jürgen Feldmeier, zu dessen Kerngebieten Automobiltechnik, Prozess- und Verfahrenstechnik sowie Sportgeräte zählen. Streitigkeiten rund um Chemie, Pharma und Life Sciences bilden indes Teil des Kompetenzportfolios von Andreas Oser.

Praxisleiter:

Dorothea Hofer; Jürgen Feldmeier; Andreas Oser


Referenzen

‘Bezüglich der Überwachung von Fremd-IP ist die Kanzlei flexibel und bietet je nach Wichtigkeit des IP verschiedene Stufen der Überwachung an. Es wird auf Mandantenwusch auf eine geänderte Lage durch Wechsel von detaillierter Kommentierung der Schriften in den Registern zur einfachen Überwachung auf das Vorhandensein neuer Rechtsstände reagiert.’

‘In Bezug auf außergerichtliche Streitbeilegung ist die Beratung durch Andreas Oser sehr hilfreich. Er macht pragmatische Vorschläge zum Umgang mit potentiell kritischen Situationen. Sein Vorgehen ist nachvollziehbar und mit Augenmaß bringt er Ruhe in eine Situation, ohne zu verharmlosen oder zu dramatisieren.’

‘Jürgen Feldmeier: Kreativer Kopf, mandantenorientierte Lösungen, behält stets den Überblick.’

‘Die Interessen des Mandanten stehen hier ganz im Vordergrund.’

Kernmandanten

SK On, SK Innovation, SK Inc


Brother Industries, Ltd.


Knorr-Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge


Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge


Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau


Multipond Wägetechnik GmbH


Nipro Corporation


B Braun Melsungen AG


Biedermann Technologies GmbH & Co. KG


EOS GmbH Electro Optical Systems


ATOMA Gesellschaft für automatische Waagen GmbH


Cratoni


Wachtel ABT GmbH


Pleaser USA


Qubig GmbH


Heidolph GmbH & Co. KG


MGI Digital technology


Photon Wave


Uexküll & Stolberg

Einspruchsverfahren vor dem europäischen Patentamt bilden für Uexküll & Stolberg das Kernstück der Praxis, die eine Reihe globaler Großkonzerne, oftmals aus den Sektoren Chemie, Pharma und Biotechnologie, zu ihrem Mandantenstamm zählt; der letztere Bereich ist dabei ein zentrales Kompetenzfeld von Albrecht von Menges. Bernd Christian Janssen tritt regelmäßig in Mandaten mit Bezug zu Chemie auf und bedient neben der Streitbeilegung auch das Prosecutiongeschäft.

Praxisleiter:

Bernd Christian Janssen; Albrecht von Menges


Kernmandanten

Amgen Inc.


ExxonMobil


Monsanto/Bayer


Janssen Pharmaceutical


Johnson&Johnson


Ivoclar


Bristol-Myers-Squibb / Pfizer


KRKA


Medac


Sealed Air


W.R. Grace


Big Ben


Chinese University of Hong Kong


Chr. Hansen A/S


Boehringer Ingelheim


Ohly GmbH


Highlight-Mandate


  • Vertretung der Allianz aus Bristol-Myers-Squibb/Pfizer in mehreren Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen bis zu 11 Einsprechende.
  • Vertretung von Amgen im Einspruchsverfahren vor dem EPA gegen das Patent EP 3 230 316 der Bayer HealthCare LLC.
  • Vertretung der ExxonMobil im Einspruchsverfahren vor dem EPA gegen das Patent EP 3 652376, das eine Trägerschichtzusammensetzungen für Teppiche betrifft.

Weickmann & Weickmann

Weickmann & Weickmann unterstützt deutsche sowie nationale Unternehmen in der Durchsetzung und Verteidigung ihrer Patente, so etwa im Rahmen von Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren. Hier kann die Kanzlei auf tiefgreifende Expertise in verschiedenen Fachbereichen, wie etwa Mechanik, Life Sciences und Elektrotechnik, zurückgreifen und Patentportfolios in Kombination mit der Anmeldepraxis nahtlos aus einer Hand bedienen. Markus Herzog und Wolfgang Weiß, die beide sowohl in der Streitbeilegung als auch strategischen Beratung aktiv sind, leiten das Team gemeinsam. Brigitte Böhm trat im Juli 2023 in den Ruhestand ein.

Praxisleiter:

Markus Herzog; Wolfgang Weiß


Weitere Kernanwälte:

Christian Heubeck; Hans Weickmann; Manuel Millahn; Stephan Jellbauer


Referenzen

‘Sehr guter Service.’

Kernmandanten

Bayer AG


Fischerwerke GmbH & Co. KG


Meggle Group GmbH


Fränkische Industrial Pipes


Novelis Inc.


Rampf


TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L.


United Initiators GmbH


Highlight-Mandate


  • Beratung und Vertretung von Fischerwerke GmbH & Co. KG in Patentverletzungsverfahren; zuletzt fünf Patentverletzungsfälle vor dem LG München I und dem OLG München sowie vier dazu parallele Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG und dem BGH.
  • Erfolgreiche Vertretung von TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L vor dem Bundespatentgericht gegen die aus dem Philips-Konzern ausgegliederte, früher als Philips Lightning Holding B.V. firmierende Signify Holding B.V. in einer Nichtigkeitssache.
  • Beratung der Bayer AG bei der Verteidigung des Europäischen Patents EP 2 305 255 um das Krebsmedikament Nexavar.