Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die Tätigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von Rechtsanwälten in gemischten Rechts- und Anwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Von Patentanwälten betreute streitige Patentangelegenheiten, schwerpunktmäßig Nichtigkeitsverfahren, und das Geschäft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren werden in einem gesonderten Ranking behandelt.
Patentrecht: Patentanwälte: Streitbeilegung in Deutschland
Bardehle Pagenberg
Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bardehle Pagenberg ist ein routinierter Begleiter streitiger Verfahren und tritt so routinemäßig in Patentverletzungsklagen, Nichtigkeitsklagen und Einspruchsverfahren vor dem EPA auf. Innerhalb der breiten fachlichen Expertise lassen sich Schwerpunkte auf den Bereichen Automobil, Telekommunikation, Software und Elektronik verorten, was einen ähnlich breit zusammengesetzten und aus internationalen Großkonzernen und Mittelständlern bestehenden Mandantenstamm bedingt. Johannes Lang beschäftigt sich unter anderem mit den Bereichen Computer- und Elektrotechnik und ist aufgrund seiner zusätzlichen französischen Qualifizierung im Patentrecht ein zentraler Ansprechpartner für die Vertretung in französischen Streitkomplexen. Weitere Kernmitglieder der Praxis sind Christof Karl (Hardware, Software, Telekommunikation), Joachim Mader (Maschinenbau, Elektro- und Verfahrenstechnik), Tobias Kaufmann (Elektrotechnik, Informatik, Medizintechnik) und Georg Anetsberger (unter anderem Laser- und Medizintechnik, Elektronik).
Praxisleiter:
Johannes Lang; Christof Karl; Joachim Mader; Tobias Kaufmann; Georg Anetsberger
Weitere Kernanwälte:
Johannes Heselberger; Axel Berger; Patrick Heckeler; Stefan Lieck; Patrick Daum; Martin Hohgardt; Christian Haupt
Referenzen
‘Bardehle ist eine sehr starke Kanzlei, mit der wir schon lange zusammenarbeiten, unter anderem in Deutschland und neuerdings auch im UPC. Sie sind Innovatoren und Vordenker in Bezug auf Patentstreitigkeiten in Europa.’
‘Ein starkes Team – strategisch, umsichtig und in der Lage, komplexe Fälle mit mehreren Gerichtsbarkeiten und komplizierter Technologie zu bearbeiten.’
‘Exzellentes Technologie- und Geschäftsverständnis, sehr professionelle Arbeitsweise, hervorragende Anwälte mit hoher Kompetenz.’
‘Georg Anetsberger: Hervorragender Patentanwalt mit hervorragender Kompetenz im Bereich Physik/Mechanik/E-Technik/Software/Algorithmen.’
‘Große Fachkompetenz kombiniert mit viel Erfahrung, hervorragendes Teamwork.’
‘Johannes Heselberger ist nicht nur fachlich hervorragend, sondern verfügt über viel Erfahrung und Kompetenz und ist ein super Stratege.’
‘Joachim Mader führt Patentstreitigkeiten mit der nötigen Kompetenz und strategischer Weitsicht.’
‘Das Bardehle-Team bietet einen qualitativ hochwertigen Service. Das juristische Fachwissen und die Patentanalysefähigkeiten der Anwälte des Teams waren außergewöhnlich und haben uns in unserem Fall sehr geholfen.‘
Kernmandanten
10x Genomics, Inc.
Apple Inc.
AusBio Laboratories
BMW
BTL Medical
Cisco Systems Inc.
Daiichi Sankyo
Dolby
Ethicon Endo Surgery Inc.
ETRI
General Electric
Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd.
Henniges Automotive Sealing Systems
IP Bridge
Microsoft
Nintendo
Philips
R2 Semiconductor Inc.
Ranpak
Robert Bosch
Schöck Bauteile GmbH
TomTom
Highlight-Mandate
- Vertretung von Cisco als Beklagte in Patentstreitverfahren gegen Centripetal Networks vor dem Landgericht Düsseldorf betreffend fünf Patente und ein Gebrauchsmuster im Bereich Computertechnik sowie Vertretung in parallelen Nichtigkeitsverfahren bzw. Löschungsverfahren.
- Vertretung von BMW als Nichtigkeitsklägerin gegen London Optical Car Systems Ltd. in einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht bezüglich eines deutschen Patents für eine Vorrichtung zur optischen Verkehrsraumüberwachung in einem Kraftfahrzeug.
- Vertretung von 10X Genomics als Beklagte gegen Bio-Rad Laboratories vor dem Landgericht München I wegen angeblicher Verletzung eines deutschen Gebrauchsmusters und Patents vor dem OLG München, die beide die Bildung von Emulsionen durch ein biotechnisches Analysegerät betreffen.
BDPE
Mit einem deutlichen Schwerpunkt auf streitige Verfahren gilt BDPE weiterhin als einer der Platzhirsche im Bereich Patent Litigation. Darüber hinaus punktet man mit inhaltlichen Fokusbereichen, so etwa in Bezug auf standardessentielle Patente im Zusammenhang mit Mobilkommunikation, Leistungselektronik und Connected Cars, und ergänzt dies durch Expertise in angrenzenden marken- und wettbewerbsrechtlichen Sachverhalten. Aus den Standorten Düsseldorf und München heraus wird dabei ein größtenteils aus global agierenden Konzernen bestehender Mandantenstamm beraten und vertreten. Karl-Ulrich Braun-Dullaeus betreut regelmäßig Unternehmen aus dem Telekommunikationssektor und leitet die Praxis gemeinsam mit Friedrich Emmerling; beide besitzen langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Streitigkeiten, einschließlich Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren.
Praxisleiter:
Karl-Ulrich Braun-Dullaeus; Friedrich Emmerling
Weitere Kernanwälte:
Franck Klein; Jörg Kohlschmidt
Referenzen
‘Beherrschung aller drei Amtssprachen des EPA mit Partnern mit französischer Muttersprache, was für eine deutsche Anwaltskanzlei ein Pluspunkt bei der Bearbeitung von Patentangelegenheiten auf Französisch ist.’
‘Immer bereit, sich die nötige Zeit zu nehmen, um eine Angelegenheit zu besprechen.’
‘Eine der herausragenden Stärken von BDPE ist ihre Reaktionsfähigkeit. Jegliche Anliegen werden umgehend und kompetent aufgegriffen und bearbeitet. BDPE zeichnet dabei eine umfassende Erfahrung gerade in Patentverletzungsverfahren aus, was das Team zum idealen Partner macht.’
‘Friedrich Emmerling: Herausragender Erfahrungsschatz; kennt Richter und Rechtssprechungspraxis nicht nur des EPA und des BPatG, sondern insbesondere auch der einzelnen Verletzungsgerichte.’
‘Jörg Kohlschmidt: Sehr profundes Wissen gerade im Telekommunikationsbereich. Sehr umgänglich, angenehm in der Zusammenarbeit.’
‘Herausragend sind zwei Aspekte: Kompetenz in Patentverletzungsprozessen und technische Tiefe, z. B. Durchführung umfangreicher technischer Experimente, um Erkenntnisse zu gewinnen.’
‘Im Bereich Patentanwalt für streitige Auseinandersetzungen liefert das Team in den Bereichen Physik, Technik und Software das mit Abstand vollständigste Dienstleistungspaket, was zu einer hohen Erfolgsrate sowohl bei der Verteidigung als auch im Angriff bei Patentverletzungs- und Nichtigkeitsklagen führt. Es gibt wenige, die auf ähnlichem Niveau arbeiten.’
‘Friedrich Emmerling ist ein guter Teamarbeiter und stellt sicher, dass die tatsächlichen technischen Zusammenhänge sowohl der betrachteten Patente als auch der (angeblichen) Verletzungsformen vom Patentanwaltsteam und vom verfahrensführenden Rechtsanwalt vollständig verstanden werden. Franck Klein und Jörg Kohlschmidt sind erfahrene brillante Analytiker mit dem Sinn für das Wesentliche.’
Kernmandanten
Huawei Technologies Co., Ltd.
Huawei Digital Power Technologies Co., Ltd.
Deutsche Telekom AG
Continental Automotive GmbH
Adidas AG
Leonardo MW LTD
Thales DIS France SA
Shenzhen Goodix
Philip Morris
Guangzhou OED Technology Co., Ltd.
Highlight-Mandate
- Vertretung von Telefónica in einem Verletzungsverfahren betreffend ein Patent, das sich auf den 4G-Telekommunikationsstandard bezieht.
- Vertretung der Huawei Technologies Co., Ltd. im Rahmen einer Patentklage der Intellectual Ventures gegen die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica.
- Patentrechtliche (technische) Unterstützung von Philip Morris in den deutschen Vertragsverletzungsverfahren gegen British American Tobacco.
Cohausz & Florack
Die IP-Boutique Cohausz & Florack besticht durch eine auf Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren im Zusammenhang mit Lizenzierungsprogrammen standardessentieller Patente ausgerichtete Praxis. Dabei arbeitet man regelmäßig mit führenden Rechtsanwaltskanzleien zusammen und bedient ein breites Mandantenportfolio, das deutsche Konzerne ebenso umfasst wie Unternehmen aus den USA und China. Inhaltliche Stärken lassen sich unter anderem auf den Gebieten Chemie, Life Sciences und Pharma verorten, wo insbesondere Arwed Burrichter und Natalie Kirchhofer als zentrale Ansprechpartner zu nennen sind. Mandanten aus den Sektoren IT und Mobilfunk wenden sich in der Verteidigung und Durchsetzung von SEPs regelmäßig an Matthias Waters, während Christoph Walke über Expertise in der Nachrichten- und Medizintechnik sowie in der Audio- und Videoverarbeitung verfügt.
Weitere Kernanwälte:
Arwed Burrichter; Natalie Kirchhofer; Christoph Walke; Gottfried Schüll; Jochen Kapfenberger; Matthias Waters
Referenzen
‘Extrem erfahren, perfekter Service, schnelle Rückmeldung, hervorragende Patentanwälte bei der Mitwirkung in Patentverletzungsverfahren.’
‘Umfassendes Fachwissen in der Bereitstellung fundierter Beratung und die Fähigkeit, geschäftsrelevante Ratschläge zu geben.’
‘Jochen Kapfenberger zeichnet sich durch ein hohes Engagement, ein Verständnis für Nuancen und die Bereitschaft aus, tief in Themen einzutauchen und für Klarheit zu sorgen. Er ist offen für Fragen, schlägt alternative Szenarien vor und gibt durchdachte Ratschläge.’
Kernmandanten
Alison Hi-Tec Co. Ltd.
Bayer AG
IP Bridge
NEC
Ocado Innovation Limited (UK)
PUMA SE
Sanofi
Sino-Ressource
Vitasweet Co. Ltd.
Highlight-Mandate
Dörries Frank-Molnia & Pohlman
Bei Dörries Frank-Molnia & Pohlman beziehen sich streitige Verfahren oftmals auf die Bereiche Pharma und Mobilfunk. Zugleich kombiniert man die forensische Expertise mit einer aktiven Prosecution-Praxis, wodurch Mandanten aus einer Hand im Patentrecht beraten werden. Einspruchs- und Beschwerdeverfahren gehören dabei genauso zum Serviceportfolio wie Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Biotechnologie und Pharmazie werden schwerpunktmäßig von Hans Ulrich Dörries, Sandra Pohlman und der im Februar 2023 zur Partnerin ernannten Annette Hilgendorf abgedeckt, während David Molnia auf Telekommunikation und Medizintechnik spezialisiert ist und Dominik Ho die Bereiche Physik, Software und Nachrichtentechnik abdeckt. Weitere Schlüsselfiguren des Teams sind Elisabeth Greiner (Chemie), Philipp Nordmeyer (unter anderem angewandte Physik, Halbleitertechnik, Maschinenbau), Oliver Schulz (Beleuchtungstechnik, Medizintechnik, Optik, Telekommunikation), René Okoampah (Maschinenbau, Medizin- und Mobilfunktechnik) sowie Michael Eder (Chemie und Molekularbiologie).
Praxisleiter:
David Molnia; Hans Ulrich Dörries; Dominik Ho; Sandra Pohlman; Elisabeth Greiner; Philipp Nordmeyer; Oliver Schulz; René Okoampah; Michael Eder; Annette Hilgendorf
Referenzen
‘Schlagkräftiges Team, das auf höchstem Niveau arbeitet. Das Team versteht nicht nur die Technik, sondern ist extrem erfahren im Bereich der Prozessführung und beherrscht das Zusammenspiel von Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren in Perfektion.’
‘David Molnia: Herausragend. Extrem erfahren. Immer das richtige Gespür, für die wirklich entscheidenden Punkte.’
‘Die Patentanwälte von df-mp sind hochqualifiziert und erfahren. Sie kennen die Kniffe und Tücken des Patentverletzungsverfahrens und beteiligen sich auf hohem Niveau.’
‘Dominik Ho: Technisch genial. Smart und schnell. Uneingeschränkt empfehlenswert.’
‘Wir arbeiten in mehreren Fällen mit Dominik Ho zusammen und sind von seiner Expertise und Erfahrung beeindruckt. Er weiß, wie er seinem Kunden die besten Lösungen bieten kann.’
‘David Molnia hat sehr viel Erfahrung. Es gibt keine Situation, mit der er noch nicht zu tun hatte. Gut vor Gericht.’
‘Hervorragende Patentanwälte mit großem technischen Verständnis, sehr angenehme Zusammenarbeit.’
‘Dominik Ho ist ein unermüdlicher Arbeiter mit sehr viel Fachwissen. Gut vor Gericht.’
Kernmandanten
Sonos
InterDigital
Nokia
Datang
WSOU
IPCom
INVT
IPBridge
Imberatek
Unwired Planet
Highlight-Mandate
- Beratung und Prozessvertretung von Interdigital bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
- Beratung und Prozessvertretung von Nokia bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
- Beratung und Prozessvertretung von IPBridge bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
Maikowski & Ninnemann
Mit einem sowohl den Prosecution-Bereich als auch die Streitführung umfassenden Dienstleistungsportfolio bildet Maikowski & Ninnemann eine zentrale Anlaufstelle für die patentrechtliche Rundumberatung. Der forensische Flügel der Kanzlei ist insbesondere für die Führung grenzüberschreitender Prozesse bekannt und wird hierbei regelmäßig für Mandanten aus dem Technologiesektor aktiv, wenngleich man insgesamt eine breite Palette technischer Gebiete, einschließlich Medizintechnik, Chemie und Telekommunikation, abdeckt. Mit Gunnar Baumgärtel verfügt man über einen Experten in Streitigkeiten betreffend standardessentielle Patente, während Verfahrenstechnik und softwarebasierte Erfindungen in das Portfolio von Felix Gross fallen. Medizintechnik und Elektrotechnik sind Teil der Expertise von Christoph Schröder, der neben dem in Life Sciences und Medizintechnik versierten Fabian Sokolowski auch regelmäßig in beratender Kapazität auftritt.
Weitere Kernanwälte:
Gunnar Baumgärtel; Andreas Tanner; Ralf Emig; Felix Gross; Christoph Schröder; Fabian Sokolowski; Frederick Kramer; Matthias Hoffmann
Referenzen
‘Hervorragende Qualität in der Breite, sehr serviceorientiert, immer ansprechbar, in der Lage, technisch komplexe Argumente direkt verwertbar für die Verletzungsverfahren für nicht technisch qualifizierte Richter “herunterzubrechen”. Sehr angenehm in der Zusammenarbeit – absolute Team-Player.’
‘Gunnar Baumgärtel kann seine Erfahrung und seinen Überblick ideal bei der Ausarbeitung der Strategie wie in der mündlichen Verhandlung zum Tragen bringen.’
‘Andreas Tanner, Ralf Emig, Christoph Schröder: In vielen Verfahren zusammengearbeitet, verlässlich und sehr gute technische Argumentation.’
‘Frederick Kramer: Junger Partner, aber technisch sehr versiert, reaktionsschnell.’
‘Erstklassiges Team für Patentstreitigkeiten, auf das man sich verlassen kann, wenn es darum geht, Fälle zu gewinnen.’
‘Gunnar Baumgärtel und Christoph Schröder sind hervorragende Anwälte für Patentstreitigkeiten.’
‘Kompetenz und Flexibilität.’
‘Sehr große Expertise und gute Formulierungen.’
Kernmandanten
ARRI (Arnold Richter)
Biomet
Biotronik
Borealis
Broadcom
Brose Fahrzeugteile
Commscope
Continental
Fenwal Inc.
Fitbit
Fraunhofer Gesellschaft
Fresenius Kabi
FU Berlin
Garmin
GE Healthcare
Heidenhain
HTC
Infineon Technologies
Joyson Safety Systems
Kronotec
Lenovo
LG Electronics (LGE)
LR Health & Beauty
Magna International
MD Elektronik
MSA Auer
NTN
Oppo
Phoenix Contact
ProBiodrug AG
Rolls Royce
Solar Edge
Suzlon
TollCollect
TU Berlin
TU Dresden
Vestel
Viessmann
Vodafone
Xiaomi
Highlight-Mandate
- Beratung von unter anderem Broadcom, Continental, Lenovo und Xiaomi bei Nichtigkeitsklagen und bei der Prozessführung im Zusammenhang mit mehr als 60 Patenten.
- Beratung von unter anderem Fitbit, Garmin, HTC, Oppo, Solar Edge und Vodafone bei Nichtigkeitsklagen und bei der Prozessführung im Zusammenhang mit mehr als 60 Patenten.
- Beratung von Biotronik, Brose, Fresenius, GE Healthcare, Google, LG Electronics, Phoenix Contact, Rolls Royce bei Neuanmeldungen, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklagen und der Prozessführung auf der Grundlage großer Patentportfolios mit jeweils tausenden Schutzrechten.
Eisenführ Speiser
Eisenführ Speiser kombiniert die traditionelle Stärke im Prosecution-Bereich mit einer angesehenen forensischen Praxis, wodurch Verletzungsverfahren zusammen mit dem internen Team an Rechtsanwälten betreut werden und gleichzeitig Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren zum Kompetenzportfolio zählen. Der breite Mandantenkreis der Kanzlei beinhaltet neben deutschen Mittelständlern internationale Großkonzerne, die unter anderem in den Bereichen Medizintechnik und Maschinenbau tätig sind; hier ist die Expertise von Lars Birken angesiedelt. Die Branchen Elektrotechnik und Informationstechnik werden von Christoph Fehn und Jochen Ehlers abgedeckt, während Uwe Stilkenböhmer in Chemie und Life Sciences versiert ist. Im August 2023 verstärkte man sich mit dem im Bau-, Informations- und Medizintechnik sowie im Maschinenbau versierten Florian Henke, zuvor bei Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB. Katrin Winkelmann (Maschinenbau, Medizintechnik, Bautechnik) ist seit September 2023 als UPC Representative tätig.
Weitere Kernanwälte:
Lars Birken; Jochen Ehlers; Christoph Fehn; Fabian Fegers; Klaus Göken; Uwe Stilkenböhmer; Christine Cirl; Max von Vopelius
Kernmandanten
BEGO Unternehmensgruppe
EIS
Enercon
Harting
Hoya Surgical Optics
Joyson Safety Systems Deutschland
Nordson
Philips
Poly-clip System
Sisvel International
Highlight-Mandate
- Vertretung der Joyson Safety Systems Deutschland GmbH (Patentinhaberin) im Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um Automobil-Sicherheitstechnik gegen Autoliv A.B.
- Vertretung der Hoya Surgical Optics GmbH im Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um ein Patent im Bereich Medizintechnik gegen Alcon.
- Verteidigung von ZAP Surgical Systems gegen Elekta in einer Verletzungsklage mit paralleler Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent auf eine Vorrichtung für Hirn-Strahlenchirurgie.
Grünecker
Mit Büros in München und Paris ist Grünecker geographisch gut für die Beratung in UPC-Streitfällen aufgestellt, wenngleich man auch durch zusätzliche Standorte in Berlin und Köln innerdeutsch stark vertreten ist und somit regelmäßig in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem EPA auftritt. Auf technischer Ebene deckt die Kanzlei eine Vielzahl an Fachrichtungen ab, darunter Telekommunikation, Medizintechnik und Life Sciences, und besitzt zusätzliche Expertise im Bereich der standardessentiellen Patente (SEP). Geleitet wird die Praxis von einem Trio bestehend aus dem Telekommunikations- und Life Sciences-Spezialisten Bernd Allekotte, dem in IT, Medizingeräte, Maschinenbau und Elektronik versierten Ulrich Blumenröder und Sebastian Ochs mit Schwerpunkten auf Elektrotechnik, Maschinenbau und Medizintechnik.
Praxisleiter:
Bernd Allekotte; Ulrich Blumenröder; Sebastian Ochs
Weitere Kernanwälte:
Udo Weigelt; Thomas Kronberger; Christian Meisinger; Moritz Höffe; Martin Dropmann; Jens Koch; Alexander Stumvoll; Felix Kahr; Thomas Schuster; Martin Dropmann; Markus Grammel
Referenzen
‘Das Team ist jederzeit hilfsbereit und arbeitet kanzleiintern perfekt zusammen, um für den Mandaten die bestmögliche Lösung zu erarbeiten.’
‘Kommunikationsstark, fachlich höchst kompetent, jederzeit hilfsbereit.’
Kernmandanten
Hytera Communications Corporation Limited
LONGi Solar Technologie GmbH
Rehau AG & Co
Ribbon
Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A. S.
Advanced Micro Devices, Inc. (AMD)
Highlight-Mandate
- Vertretung von Hytera Communications Corporation Limited in diversen Verletzungsverfahren zu Funkkommunikationslösungen, inklusive paralleler Verfahren in den USA und Australien.
- Vertretung der LONGi Group in Patentverletzungsverfahren, die in mehreren Jurisdiktionen, einschließlich China, Australien, den USA, den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, geführt werden.
- Verteidigung von Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A. S. gegen eine Serie von Klagen, die von mehreren SEP-Poolmitgliedern der Access Advance HEVC Pools initiiert wurden, inklusive der erfolgreichen Durchsetzung des FRAND-Einwands in Parallelverfahren in Großbritannien und den Niederlanden.
Hoffmann Eitle
Hoffmann Eitle betreut in streitigen Verfahren neben deutschen Mandanten regelmäßig Unternehmen aus den USA, Japan und Südkorea, die zudem von den Schnittstellenkompetenzen zum Prosecution-Bereich profitieren. Diese setzt man in Einspruchsverfahren ein und schließen den marken- und designrechtlichen Themenblock ein. Ansprechpartner für das Fachgebiet Chemie sind Matthias Kindler, Peter Klusmann und Klemens Stratmann, während Leo Polz und Joseph Taormino in Biotechnologie versiert sind. Ebenso zu den zentralen Ansprechpartnern zählen Christopher Furlong (Mechanik) und Georg Siegert (Elektrotechnik).
Praxisleiter:
Matthias Kindler; Peter Klusmann; Klemens Stratmann; Leo Polz; Joseph Taormino; Christopher Furlong; Georg Siegert
Weitere Kernanwälte:
James Ogle; Anne Schön; Volker Tillmann; Kei Enomoto; Thorsten Bausch; Martin Bachelin; Dominik Scheible; Thomas Becher; Stephan Klaus
Highlight-Mandate
Jones Day
Das Patentanwaltsteam von Jones Day zeichnet sich durch seine Expertise in multijurisdiktionalen Streitigkeiten mit parallelen Verletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren aus. Kombiniert mit der globalen Aufstellung der Kanzlei ist man dadurch eine der ersten Anlaufstellen für internationale Großkonzerne, wenngleich man auch deutsche Unternehmen zum Mandantenstamm zählt. Olga Bezzubova leitet das europäische Patentanwaltsteam in München, während Dorothée Weber-Bruls der Praxisgruppe Physik vorsteht. Ansprechpartner für die ingenieurwissenschaftliche Streitbeilegungspraxis ist Gerd Jaekel; Christian Paul steht an der Spitze des forensischen Teams in den Bereichen Chemie und Pharma.
Praxisleiter:
Olga Bezzubova; Dorothée Weber-Bruls; Gerd Jaekel; Christian Paul
Weitere Kernanwälte:
Andreas Holzwarth-Rochford; Ping Li
Kernmandanten
Akebia Therapeutics, Inc.
BioMarin Pharmaceuticals, Inc.
CJ CheilJedang Corp.
Lufthansa Technik AG
Astronics
Panasonic
Puma Biotechnology, Inc.
Hope Medical Enterprises, Inc.
Innio
Tung Thih Electronic (TTE) Co. Ltd. / Valeo
Highlight-Mandate
- Vertretung von CJ CheilJedang Corp. in einem Patentstreit um die gentechnisch produzierte Aminosäure Tryptophan mit parallelen Verfahren in den USA sowie einem Nichtigkeitsverfahren vor dem BGH.
- Vertretung von Puma Biotechnology, Inc. in der Abweisung des Einspruchs gegen ein europäisches Patent, das die Verwendung von irreversiblen Inhibitoren zur Behandlung von Gefitinib/Erlotinib-resistenten Krebsarten sowie Krebsarten mit der T790M EGFR-Mutation abdeckt.
- Vertretung von Lufthansa in einem internationalen Patentverletzungsprozess gegen einen US-Zulieferer von Kabinenelektronik.
Maiwald GmbH
Maiwald GmbH mit Hauptsitz in München zeichnet sich durch Erfahrung in gerichtlichen Auseinandersetzungen aus, insbesondere in Einspruchsverfahren vor dem EPA, verfügt jedoch auch über Expertise in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Hierbei zählen Pharma und Chemie zu den zentralen Fachbereichen der Kanzlei, die unter anderem von Eva Ehlich und Derk Vos abgedeckt werden. Mandatiert werden sie hierbei oftmals von US-amerikanischen und japanischen Mandanten. Daneben bilden die Bereiche Biotechnologie, Elektrotechnik und Maschinenbau weitere Beratungssäulen; für letzteres zählen Sophie Ertl und Alexander Schmitz zu den zentralen Ansprechpartnern.
Weitere Kernanwälte:
Derk Vos; Dirk Bühler; Eva Dörner; Alexander Schmitz; Alexander Ortlieb; Marco Stief; Eva Ehlich; Sophie Ertl
Referenzen
‘Exzellentes Technologie- und Geschäftsverständnis, sehr professionelle Arbeitsweise, hervorragende Anwälte mit hoher Kompetenz.’
‘Marco Stief: Sehr guter Streit- und Lizenzrechtler.’
‘Alexander Schmitz: Hervorragender Patentanwalt mit hervorragender Kompetenz im Bereich Physik/Mechanik/E-Technik/Software/Algorithmen.’
‘Das Maiwald-Team ist sehr professionell und hochqualifiziert.’
‘Das Team ist ein Partner auf Augenhöhe. Patentrechtliche Themen werden immer vor dem Hintergrund unserer Geschäfts- und Forschungsentwicklung betrachtet. Wir wissen, dass die Ratschläge, die wir von Maiwald bekommen, nicht von externer Beraterseite kommen, sondern von jemandem, der sich in unser Unternehmen versetzt.’
‘Derk Vos und Marco Stief sind beide außerordentlich angenehme Kollegen, die den Markt wie ihre Westentasche kennen und sehr gut vernetzt sind. Derk Vos berät in einer beeindruckenden Mischung aus zeitlicher Effizienz bei gleichzeitiger inhaltlicher Brillanz.’
‘Maiwald besticht durch Erfahrung, ungewöhnlich hohe kommunikative Fähigkeiten (was insbesondere in der Streitbeilegung hilft), Effizienz und tiefes fachliches Wissen. Das Team ist divers aufgestellt, was in diesem Bereich nicht alltäglich ist, und bei vielen Projekten zu fabelhaften Ergebnissen beiträgt.
‘Die Kanzlei ist papierlos aufgestellt, und das auch schon vor Corona. Hierin zeigt sich eine Weitsicht, welche man auch immer wieder an anderer Stelle erkennt.’
Kernmandanten
Acetate
Allnex
Bett1
Fraunhofer
BASF
Brainlab
Curevac
IMA
Knorr
Mann+Hummel
Pepsi
Powermat
Sandoz
Stada
Vega
Vossius & Partner
Vossius & Partner ist eine der führenden patentrechtlichen Kanzleien in Deutschland, was nicht zuletzt der gemischten aus Patent- und Rechtsanwälten bestehenden Teamzusammenstellung geschuldet ist. Dementsprechend betreut man die gesamte Bandbreite forensischer Mandate, von Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren bis hin zu Verletzungsklagen. Das Team hat sich außerdem in internationalen Streitigkeiten mit Bezug zu den USA, Asien und Europa bewährt und bietet Expertise in den Bereichen Chemie und Pharma, Biologie und Biotechnologie sowie Physik, Technik und IT. Zu den zentralen Ansprechpartnern zählen die in der Medizintechnik versierten Arnold Asmussen und Raphael Salzer, die beiden Chemieexperten Dirk Harmsen und Natalia Berryman und der in den Bereichen Biotechnologie und Pharma erfahrene Hans-Rainer Jaenichen.
Weitere Kernanwälte:
Natalia Berryman; Raphael Salzer; Arnold Asmussen; Christoph Eisenmann; Christian Sandweg; Rainer Viktor; Thomas Schwarze; Elard Schenck zu Schweinsberg; Hans-Rainer Jaenichen; Jürgen Meier; Andreas Heiseke; Christian Schlörb; Dirk Harmsen; Peter Hoecherl; Ju Min Kim; Kai Rüting
Referenzen
‘Ein One-Stop-Shop für alle Patentbedürfnisse, der Dienstleistungen in den Bereichen Freedom-to-Operate, Patentverfolgung und Patentstreitigkeiten umfasst. Das ist ein einzigartiges Angebot.’
‘Elard Schenck zu Schweinsberg ist wirklich beeindruckend. Er versteht die Technologie wirklich und weiß sehr schnell, wie das Gesetz mit der Technologie interagiert. Er bringt die Themen sofort auf den Punkt und setzt diese in schriftlicher und mündlicher Argumentation sehr wirkungsvoll um.’
‘Kai Rüting ist ein angehender Patentprozessanwalt und wird zweifellos einer der zukünftigen Stars der deutschen Patentprozess-Arena sein.’
‘Bei der Zusammenarbeit mit ihnen schätze ich besonders die hohe Professionalität und das tiefe Wissen über IP-Angelegenheiten, insbesondere im Bereich Patente und Patentstreitigkeiten, sowie ihre Fähigkeit, internationale Patentstreitigkeiten abzuwickeln und zu koordinieren.’
‘Das Team von Vossius ist hochqualifiziert und die verschiedenen Anwälte sind auf alle möglichen Bereiche spezialisiert, wobei sie stets einen sehr gründlichen und praktischen Ansatz verfolgen, um die Bedürfnisse des Mandanten zu verstehen und direkt zur Sache zu kommen.’
‘Die Zusammenarbeit mit Vossius ist immer eine sehr bereichernde Erfahrung, da sie nicht nur Anwälte, sondern globale Fachleute sind, die sich für den Mandanten interessieren, aber auch sehr offen für jede Art von neuem Geschäftsansatz und Zusammenarbeit auf internationaler Ebene sind.’
‘Hochqualifiziert und verfügen nicht nur über fundierte juristische Kenntnisse, sondern auch über eine allgemeinere Marktsensibilität.’
Kernmandanten
3M
Alcon Inc.
Bestway
Boston Scientific Corporation
British American Tobacco
CRISPR
Ethypharm SAS
GOK
ISCAR Ltd.
ResMed
TASKA Prosthetics
TCL Group
Umicore AG & Co. KG
Xiaomi
Highlight-Mandate
- Vertretung und Beratung von CRISPR Therapeutics AG in zahlreichen Einsprüchen betreffend die Gen-Editing-Technologie CRISPR/Cas9.
- Vertretung von Boston Scientific Corporation (BSC) in globalen Rechtsstreitigkeiten sowie in Anspruchs- und Verletzungsverfahren um Medizinprodukte.
- Vertretung von Umicore in einer Vielzahl von Einsprüchen im Bereich Automobilkatalysatoren sowie Beratung in Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren.
Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB
Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB zeichnet sich durch die Vertretung diverser internationaler Großunternehmen aus, die man neben forensischen patentrechtlichen Angelegenheiten auch im Prosecution-Geschäft sowie im Marken- und Designrecht betreut. Zentrale Praxisschwerpunkte bilden hierbei die Fachgebiete Chemie, IT und Ingenieurswissenschaften sowie Medizin, Physik und Biologie. Für Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren im Technikbereich zählt Gerd Zimmermann zu den zentralen Ansprechpartnern, während Joel Nägerl oftmals in Streitigkeiten mit Bezug auf Elektrotechnik, Telekommunikation und Halbleitertechnik auftritt. Medizinprodukte, Materialwissenschaften und Energietechnik bilden den Kern der Beratungsaktivität von Frank Steinbach.
Weitere Kernanwälte:
Joel Nägerl; Dominique Gobert; Benedikt Neuburger; Frank Steinbach; Marc Kraushaar; Urs Liedl; Thomas Leidescher; Christian Ginzel; Gerd Zimmermann
Referenzen
‘Das Team von Zimmermann & Partner ist großartig, wenn es um strategisches Portfoliomanagement geht. Das Erteilungsverfahren wird so geschickt geleitet, dass die erteilten Patente großen Wert für unser Unternehmen haben.’
‘Ein sehr starkes Team, professionell, hochqualifiziert, erfahren und lösungs- und geschäftsorientiert. Die Kanzlei ist gut darin, vom Detail zur praktischen Lösung überzugehen, und es macht daher Spaß, mit ihnen zu arbeiten.’
‘Sehr kompetente und erfahrene Personen und sehr vertrauenswürdig. Ihre Kernkompetenzen in Einspruchsfällen sind herausragend.’
‘Die Kanzlei verfügt über eine ganze Reihe von Experten auf dem Gebiet der Telekommunikation. Daher verfügt die Kanzlei über eine für Patentanwaltskanzleien ungewöhnliche, herausragende Expertise bei der Erstellung von Schriftsätzen und bei Plädoyers in streitigen Verfahren.’
‘Joel Nägerl erfasst sofort die Probleme eines Falles. Herausragendes Gespür bei Recherchen nach Stand der Technik. Kann sein fachliches Wissen auch dem nicht-technischen Leser und Zuhörer hervorragend vermitteln. Man kann mit ihm Fälle auf allerhöchstem Niveau und sehr zielgerichtet diskutieren.’
‘Christian Ginzel verfügt aufgrund seiner Praxiserfahrung über ein unvergleichliches technisches Wissen auf dem Gebiet der Netzwerk- und Computertechnologie. Er kann durch sein ausgleichendes und ruhiges Wesen sehr überzeugend bei Ämtern argumentieren.’
Kernmandanten
ABB
Accelleron
Bombardier Transportation GmbH
Continental Automotive GmbH
Fresenius
General Electric Company
GE Wind Energy
Medtronic
Motorola Mobility / Lenovo
Saint-Gobain
Samsung Electronics Co. Ltd.
Antolin
Ansell Ltd.
Applied Materials
Arno Friedrichs Hartmetall GmbH & Co. KG
Asics Corporation
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Burmester Audiosysteme
Auven Therapeutics
Coty Inc.
Hyperconnect Inc.
Integrated Circuit Testing
KPMG
Lauda Dr. Wobser GmbH & Co. KG
NGK Spark Plug Co. Ltd.
Nippon Steel Sumitomo Metal Corp.
Parity Quantum Computing GmbH
Qiagen
Schindler Deutschland AG & Co. KG
Spectrum Brands
Techtronic Product Development Ltd.
TIER Mobility SE
Tug Pet Products LLC
Ursa Insulation S.A.
WITTENSTEIN SE
Wonderland Switzerland AG
Xilinx; Inc.
Boehmert & Boehmert
Als gemischte Anwalts- und Patentanwaltskanzlei kann Boehmert & Boehmert Streitigkeiten nahtlos aus einer Hand bearbeiten und tut dies oftmals im Rahmen von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren, wenngleich man auch Einspruchs- und Beschwerdeverfahren zum Portfolio zählt. Zu den Hauptansprechpartnern zählen Christian Appelt (Physik, Maschinenbau, Elektronik, Computertechnik), Dennis Kretschmann (Physik, Elektrotechnik, Optik, IT) und Felix Hermann (Kommunikationstechnologie, Audio- und Videokodierung, Software, digitale Bezahlungssysteme). Ende 2022 verlor man die fünf Patentanwälte Nils Schmid, Jan Krauss, David Kuttenkeuler, Florian Malescha und Paul Schieler, die anschließend die IP-Boutique SKM-IP gründeten.
Weitere Kernanwälte:
Christian Appelt; Dennis Kretschmann; Felix Hermann
Kernmandanten
Cersanit Group
Beauty Union Global Ltd.
Wonderland Nurserygoods Limited
Highlight-Mandate
- Vertretung der Cersanit Group in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren betreffend Strömungseigenschaften von WC-Schüsseln.
- Beratung der Beauty Union Global Ltd. in der Durchsetzung europäischer Patente gegen zahlreiche Anbieter und Hersteller auf dem Gebiet der Kosmetikprodukte, insbesondere nachfüllbare Parfümflakons, in Deutschland und anderen europäischen Ländern.
- Vertretung von Wonderland Nurserygoods Ltd. in Patentstreitverfahren gegen mehrere Wettbewerber.
HGF Europe LLP
Die auf IP spezialisierte Kanzlei HGF Europe LLP verfügt neben zahlreichen europäischen Büros auch über ein Büro an dem für Patentrecht strategisch wichtigen Standort München und besticht darüber hinaus als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei durch einen ganzheitlichen Beratungsansatz. Das Führungsteam der Praxis besteht aus Markus Zoller (Life Sciences, Pharma und Gentechnik), Jan Robert Naefe (Werkstoffwissenschaften) und Bernhard Ganahl (Physik und Ingenieurswissenschaft).
Praxisleiter:
Markus Zoller; Bernhard Ganahl; Jan Robert Naefe
Referenzen
‘Toll und einfach im Umgang.’
‘Sehr kompetent und hilfsbereit, reaktionsschnell und zuverlässig.’
Kernmandanten
Emporia Telecom GmbH & Co. KG.
voestalpine AG (und alle Tochtergesellschaften)
SIAG
Agraferm GmbH
Aalberts Advanced Mechatronics (AAM)
Syntrac GmbH
TPI Technologies Inc.
Kurtz GmbH
Highlight-Mandate
- Laufende Beratung von Voestalpine in Patentanmeldungen und Einsprüchen sowie Rechtsstreitigkeiten.
- Beratung von SIAG in einem europäischen Widerspruchsverfahren.
Hogan Lovells International LLP
Hogan Lovells International LLPs global vernetzte Patentpraxis setzt sich aus Patent- und Rechtsanwälten zusammen und betreut so Streitigkeiten auf deutscher und internationaler Ebene. Besondere Expertise weist man hierbei in der Mandatsarbeit zu den Sektoren Telekommunikation, Biotechnologie, Konsumgüter sowie Automotive und Technologie auf; hierbei wird man von zahlreichen Großkonzernen mandatiert. Der als Rechtsanwalt und Ingenieur zugelassene Martin Fähndrich, der auf mitunter Telekommunikation, Pharma und Chemie spezialisierte Alexander Klicznik sowie Andreas Schmid, der vor allem Mandate mit Technologiebezug betreut, sind die Hauptansprechpartner.
Weitere Kernanwälte:
Andreas Schmid; Alexander Klicznik; Martin Fähndrich
Kernmandanten
Amazon
General Electric
Hanwha Q-Cells
Intex Recreation Corp.
Medit
Oppo
Meril GmbH
Oppo
Palo Alto Networks
Xiaomi
SolarEdge
Intex Marketing Ltd.
Sonion
Stryker
Highlight-Mandate
- Vertretung von Amazon in von Huawei eingeleiteten Patentverletzungsverfahren zu vier angeblich für den WiFi-Standard essentiellen Patenten vor den Landgerichten München, Mannheim und Düsseldorf sowie in parallelen Nichtigkeitsverfahren.
- Vertretung von OPPO in Patentstreitigkeiten gegen Nokia zu 14 Patenten.
- Vertretung von Palo Alto Networks in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen Centripetal vor dem Landgericht Düsseldorf.
Lorenz Seidler Gossel
Lorenz Seidler Gossel ist eine renommierte IP-Boutique mit einem guten Track Record in gerichtlichen Auseinandersetzungen. Hier vertritt man nationale und internationale Großunternehmen bis hin zu Start-ups. Zu den zentralen Ansprechpartnern zählen Wolfgang Behr, der regelmäßig in Einspruchsverfahren vor dem EPA auftritt, Dieter Laufhütte, der neben Patent Litigation auch im Prosecution-Bereich tätig ist, und der oftmals in Mandaten mit Chemiebezug aktive Robert Frick.
Weitere Kernanwälte:
Wolfgang Behr; Robert Frick; Dieter Laufhütte
Referenzen
‘Durch die jahrzehntelange Zusammenarbeit besteht ein sehr gutes gegenseitiges Verständnis in die jeweiligen Strukturen und Geschäfts- bzw. Mandatsabläufe, was die Zusammenarbeit organisatorisch sehr erleichtert.’
‘Durch einen geringen Personalwechsel und langjährig gleiche Ansprechpartner entstand eine tiefe Kenntnis unserer Produkte und in der Folge ein großes Vertrauen in die Beratungsleistungen. Der Kontrollaufwand fällt dadurch auch gering aus.’
Kernmandanten
Credit Card Supplies Corp.
Geox S.p.A.
Imes GmbH
Aquinos Group
Pöttinger Landtechnik GmbH
Ford
Highlight-Mandate
- Beratung von Fa. Aquinos (Pt). in einem Rechtsstreit über Matratzenschäume.
- Vertretung der Credit Card Supply Corporation in einem Rechtsstreit mit der Bundesdruckerei wegen Patentverletzung durch die Herstellung von Sicherheitsmerkmalen des deutschen Personalausweises und Reisepasses.
Prinz & Partner
Das breite technische Kompetenzportfolio von Prinz & Partner wird regelmäßig von globalen Konzernen in oftmals grenzüberschreitenden Streitigkeiten in Anspruch genommen. Inhaltlich deckt man hierbei die Fachbereiche Maschinenbau, Elektrotechnik, Chemie und Biotechnologie ab und ergänzt dies durch Expertise in den angrenzenden Rechtsbereichen Marken- und Designrecht. Jochen Sties und Thomas Kitzhofer leiten die Praxisgruppe gemeinsam und zählen Mechanik und Werkstoffkunde zu ihren Kompetenzfeldern; beide treten regelmäßig in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren auf.
Praxisleiter:
Jochen Sties; Thomas Kitzhofer
Weitere Kernanwälte:
Jürgen Strass; Tim Hülsheger
Kernmandanten
Nike
Kennametal
ZF Group
Valeo
Rational
European Central Bank
Faurecia Emissions Control Technologies
Faurecia Interior Systems
Bürkert
BMW AG
Rohde & Schwarz
Inteva / Roof Systems Germany GmbH
Süss Microtec
GB Boucherie NV
Dehn SE
Delo Industrieklebstoffe GmbH & Co. KGaA
Langmatz GmbH
Ohrmann Montagetechnik
Schill + Seilacher
Sartorius Stedim Biotech GmbH
Jochen Schweizer
Metrona Union GmbH
easE-Link
Tintometer GmbH
Galata Chemicals
BCS Automotive Interface Solutions GmbH
ABB Schweiz AG
Schischek GmbH
Curiosity Diagnostics Sp. z o.o.
micro resist technology GmbH
Alfred E. Tiefenbacher (GmbH & Co. KG)
medac GmbH
Highlight-Mandate
Prüfer & Partner
Prüfer & Partner bietet umfangreiche Expertise in streitigen Verfahren, insbesondere in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren, in denen man regelmäßig vor deutschen und europäischen Instanzen wie dem EPA, DPMA und Bundespatentgericht auftritt. Das Trio an der Spitze der Praxisgruppe besteht aus Dorothea Hofer (unter anderem Physik, Medizintechnik, Halbleiter), Jürgen Feldmeier (mitunter Automobil-, Medizin- und Feinwerktechnik) und Andreas Oser (Chemie, Pharma, Life Sciences, Biotechnologie, Optik).
Praxisleiter:
Dorothea Hofer; Jürgen Feldmeier; Andreas Oser
Referenzen
‘Das Team von Prüfer arbeitet sowohl intern Hand in Hand als auch extern in vorbildlicher Weise mit Kollegen zusammen. Sie spielen sich die Bälle tadellos zu.’
‘Im Team werden fachgebietsübergreifende Fragen schnell und unkompliziert besprochen und Rückmeldung gegeben. Fragen werden aufgenommen und beantwortet, egal an wen man sich wendet, und ob der Ansprechpartner dafür der Experte ist oder nicht.’
‘Die Beratung erfolgt hinsichtlich der Frage, was für die Mandantin das Beste ist und nicht hinsichtlich der Frage, was die Mandantin hören möchte.’
‘Hohe Einsatzbereitschaft und Erreichbarkeit.’
Kernmandanten
SK On, SK Innovation, SK Inc
Brother Industries, Ltd.
Knorr-Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge
Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge
Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau
Multipond Wägetechnik GmbH
Nipro Corporation
B Braun Melsungen AG
Biedermann Technologies GmbH & Co. KG
EOS GmbH Electro Optical Systems
ATOMA Gesellschaft für automatische Waagen GmbH
Cratoni
Wachtel GmbH
Wachtel ABT GmbH
Pleaser USA
Qubig GmbH
Heidolph GmbH & Co. KG
Pathy Medical LLC
Highlight-Mandate
- Vertretung der Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau in mehreren Rechtsstreitigkeiten gegen einen spanischen und einen italienischen Wettbewerber vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf und parallel dazu Verteidigung dieser Patente vor dem Bundespatentgericht und vor dem EPA.
- Beratung von Brother Industries in Patentstreitigkeiten, bestehend aus mehreren Patenten und Gebrauchsmustern aus Patentanmeldungen, vor dem Landgericht und Oberlandesgericht München, dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt (BPatG) sowie dem Europäischen Patentamt (EPA) wegen der Verletzung von Tintenpatronenschutzrechten durch kompatible Pelikan-Patronen.
Uexküll & Stolberg
Auf Uexküll & Stolbergs Expertise in der patentrechtlichen Streitbeilegung greifen US-amerikanische Fortune 500-Unternehmen, internationale und deutsche Start-ups, Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten zurück. Vertreten werden sie hierbei vor inländischen und europäischen Ämtern und Gerichten, wie dem DPMA und EPA, und oftmals im Rahmen von Einspruchsverfahren. Die Praxisbereiche sind dabei nach Fachrichtungen aufgeteilt: Peter Franck verantwortet den Bereich Chemie, Bernd Janssen ist für Technik zuständig und Albrecht von Menges leitet die Gruppe Biotechnologie.
Praxisleiter:
Peter Franck; Bernd Janssen; Albrecht von Menges
Kernmandanten
Amgen Inc.
ExxonMobil
Monsanto/Bayer
Janssen Pharmaceutical
Johnson&Johnson
Ivoclar
Bristol-Myers-Squibb / Pfizer
KRKA
Medac
Sealed Air
W.R. Grace
Big Ben
Chinese University of Hong Kong
Chr. Hansen A/S
Boehringer Ingelheim
Ohly GmbH
Highlight-Mandate
- Vertretung der Allianz aus Bristol Myers-Squibb/Pfizer in mehreren Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen bis zu elf Einsprechende.
- Vertretung von Amgen als Patentinhaber in vier Einspruchsverfahren vor dem EPA sowie in einstweiligen Verfügungsverfahren in Düsseldorf und München gegen eine Reihe von Generikaherstellern.
- Vertretung der Ohly GmbH im Einspruchsverfahren vor dem EPA gegen das Patent EP 3 222 156 der japanischen Firma TableMark Co., Ltd.
Weickmann & Weickmann
Die IP-Boutique Weickmann & Weickmann besticht durch Expertise in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik, IT, Chemie und Life Sciences. Das gemischte Team aus Patentanwälten und Juristen ist dabei auf der gesamten Bandbreite patentrechtlicher Streitigkeiten aktiv, so etwa in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie in Einspruchsverfahren. Markus Herzog (Technik) und Wolfgang Weiß (Life Sciences) bilden die Praxisgruppenleitung und betreuen so regelmäßig forensische Mandate vor dem Bundespatentgericht und dem EPA.
Praxisleiter:
Markus Herzog; Wolfgang Weiß
Weitere Kernanwälte:
Christian Heubeck; Hans Weickmann; Manuel Millahn; Stephan Jellbauer; Brigitte Böhm
Referenzen
‘Starke Mandantenbezogenheit, gehen auf die jeweiligen Bedürfnisse ein.’
‘Gute Beratung. Erfahrene, kompetente Anwälte.’
‘Wolfgang Weiß: Hohe Kompetenz, große Erfahrung, extrem schnelle Auffassungsgabe, ruhiges und deeskalierendes Auftreten und Handeln.’
Kernmandanten
Bayer AG
Fischerwerke GmbH & Co. KG
Meggle Group GmbH
Fränkische Industrial Pipes
Novelis Inc.
Rampf
TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L.
United Initiators GmbH
Highlight-Mandate
- Beratung und Vertretung der Fischerwerke GmbH & Co. KG in Patentverletzungsverfahren; zuletzt Betreuung von drei Patentverletzungsfällen vor dem OLG München sowie von parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG.
- Vertretung von TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L. vor dem Bundespatentgericht gegen die aus dem Philips-Konzern ausgegliederte, früher als Philips Lightning Holding B.V. firmierende, Signify Holding B.V. in einer Nichtigkeitssache.
- Beratung von Novelis Inc. in Einspruchsverfahren, in denen die europäischen Patente von Novelis verteidigt oder Einsprüche gegen europäische Patente der Wettbewerber von Novelis verfolgt werden.